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Die Grünen-Unabhängigen arbeiten in Bildungsfragen eng mit dem Komitee Starke Schule beider Basel zusammen.
 

Straftaten gemäss Strafgesetzbuch

Tiefer Aufklärungsgrad in Baselland

Das Bundesamt für Statistik publiziert jedes Jahr die Zahlen der „Polizeilich registrierten Straftaten gemäss Strafgesetzbuch nach Jahr, Kanton, Straftat, Ausführungsgrad und Aufklärungsgrad.“(Quelle) Ein Vergleich der Zahlen für das Jahr 2016 der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn und Aargau zeigt betreffend Aufklärungsgrad folgendes Bild:

   Basel-Landschaft Basel-Stadt
 Aargau  Solothurn
Polizeilich registrierte Straftaten: unaufgeklärt
 8'681 13'313
14'051
 8'527
Polizeilich registrierte Straftaten: aufgeklärt
 3'245  7'805  18'732  5'606
Total  11'926  21'118  32'783  14'133
Aufklärungsquote  27.2%  37.0%  57.1%  39.7%

Im Kanton Basel-Landschaft wurden im Jahre 2016 11'926 Straftaten gemäss Strafgesetzbuch verübt. Die Bearbeitung dieser Straftaten ist zeitintensiv. Es geht hier nicht um rasch zu erledigende Park- und Geschwindigkeitsbussen usw.

Die Statistik unterscheidet zwischen aufgeklärten und nicht aufgeklärten Straftaten: Die nicht aufgeklärten verursachen insbesondere bei der Polizei Arbeit, bleiben aber unaufgeklärt (in BL 8'681 Straftaten). Die von der Polizei aufgeklärten Straftaten (in BL 3'245 Fälle) führen im Vergleich zu den nicht aufgeklärten zu zusätzlicher Arbeit bei der Staatsanwaltschaft, weil diese durch die Staatsanwältinnen und -anwälte in irgendeiner Form weiter bearbeitet werden müssen (Ausstellen eines Strafbefehls, Anklage vor Gericht usw.).

Folgendes fällt auf:
  1. Der Kanton Basel-Landschaft hat insgesamt bedeutend weniger Straftaten als die Kantone Basel-Stadt, Aargau und Solothurn.
  2. Die Aufklärungsquote ist im Kanton Basel-Landschaft deutlich kleiner als in den Kantonen Basel-Stadt, Aargau und Solothurn.
  3. Die Anzahl Fälle, die in irgendeiner Form weiter bearbeitet werden müssen (Ausstellen eines Strafbefehls, Anklage vor Gericht usw.) ist im Vergleich zu den Kantonen Basel-Stadt, Aargau und Solothurn markant tiefer

Diese Zahlen überraschen. Dass das Arbeitsvolumen insgesamt uns insbesondere dasjenige der Staatsanwaltschaft in unserem Kanton im Vergleich zu den Kantonen Basel-Stadt, Aargau und Solothurn tiefer ist, zeigt sich z.B. auch im Bereich der Betäubugsmitteldelikte. Die Behandlung dieser Delikte bindet erhebliche Ressourcen. Dazu folgende Tabelle:

 
   Basel-Landschaft  Basel-Stadt  Aargau Solothurn
 Straftaten im Bereich der Betäubungsmitteldelikte
684
3'203
1'962
3'708

Die Zahlen in der Tabelle sind vor allem deshalb bemerkenswert, weil die Staatsanwaltschaft in Basel-land mit 39.5 Staatsanwältinnen und -anwälten im Vergleich zu den anderen Kantonen gut dotiert ist, faktisch nach Belieben ausserordentliche Staatsanwältinnen und -anwälte einsetzt und überdies Bestrebungen im Gange sind, Untersuchungsbeauftragte für staatsanwaltschaftliche Arbeiten einzuspannen (siehe Vorlage 2016-121 EG StPO).

Die Zahlen in den beiden Tabellen geben ein völlig anderes Bild ab, als dasjenige, welches die Erste Staatsanwältin in ihrer Medienmitteilung vom 4. April 2017 über die Arbeit und der Arbeitsbelastung der Staatsanwaltschaft der Öffentlichkeit kommunizierte:

„Die Erste Staatsanwältin, Angela Weirich, zeigte sich vor den Medien mit dem Geschäftsjahr 2016 und den erreichten Erledigungszahlen sehr zufrieden. Die fortgeführte Konsolidierung der Abläufe wirkte sich positiv auf die Geschäftszahlen aus. So konnten die Erledigungen im Jahr 2016 trotz mehr Falleingängen im Vergleich zum Jahr 2015 (+ 2‘116 Fälle) erneut gesteigert werden.“ Und weiter: „Die automatisierte Erhebung von statistischen Zahlen zur Dauer der Strafverfahren lieferte auch für das Jahr 2016 erneut gute Zahlen: So erledigte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft rund 87 Prozent aller im Jahr 2016 eingegangenen Verfahren innerhalb von zwölf Monaten. Damit konnte diese Kennzahl im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozentpunkte gesteigert werden. Die Zielvorgabe gemäss Leistungsauftrag, wonach 60 Prozent der Strafverfahren mit bekannter Täterschaft innerhalb eines Jahres erledigt werden müssen, konnte erneut erreicht werden.“ (Quelle)

Aufgrund dieser Darstellung der Ersten Staatsanwältin, die zu den vom Bund publizierten Zahlen erheblich abweicht, stellt sich die Frage, wer die Unabhängigkeit und die Kompetenz hat, die Arbeit der Staatsanwaltschaft so zu beurteilen, dass das Bild über das tatsächliche Arbeitsvolumen und die Arbeitsqualität dieser staatstragenden Behörde sich mit den vom Bund veröffentlichten, unverfälschten Zahlen weitgehend deckt. Die Regierung und die Justizkommission können dies zweifelsohne nicht. Drittpersonen, welche vom Regierungsrat bzw. vom Sicherheitsdirektor gewählt oder beauftragt werden sowie die hiesigen internen Abläufe nicht kennen und sich zudem gegenüber ihrem Auftraggeber im Hinblick auf weitere Aufträge oder einer allfälligen Wiederwahl verpflichtet fühlen, können dies nachvollziehbarerweise kaum.

In Anbetracht der finanziellen Situation unseres Kantons stellt sich die Frage, was den Regierungsrat bislang hindert, nebst den leidigen Kürzungen im Kultur-, Bildungs- und ÖV-Bereich sowie in Anbe-tracht der zunehmenden Belastung der Gemeinden, auch diesen Bereich betreffend Personalauf-wandskosten und Output zu überprüfen?

Landrat Jürg Wiedemann (Grüne-Unabhängige)
 
 

Dieselfahrzeuge sind die grössten Dreckschleudern

Dieselfahrzeuge sind alles andere als umwelfreundlich, wie auch der VW-Abgasskandal in aller Deutlichkeit aufzeigte. Das auf Wirtschaftsjournalismus spezialisierte Nachrichtenmagazin "manager" schreibt am 24.06.2017 Klartext: "Euro-6-Diesel, die der jüngsten Abgasnorm entsprechen, stossen laut den Messungen viel mehr Stickoxide aus, als sie sollten. Der Labor-Grenzwert liegt bei 80 Milligramm pro Kilometer, im Alltag sind es aber 507 - mehr als sechs Mal so viel. Am schmutzigsten sind Euro-5-Diesel mit einem NOx-Ausstoss von 906 Milligramm, dem Fünffachen des Grenzwertes von 180 Milligramm."[1] Das Magazin beruft sich auf Messungen des deutschen Umweltbundesamtes (UBA). Ähnliches zeigen Messungen der Eidgenössichen Materialprüfungsanstalt EMPA: Die Messwerte "seien teilweise sogar schlechter als bei einem 10 bis 15 Jahre alten Diesel", sagte Thomas Bütler von der EMPA im April 2017 dem Tages-Anzeiger.[2]

Dieselfahrzeuge gehören zu den grössten Luftverschmutzern durch giftige Stickoxide, welche bei grosser Belastung Atemprobleme verursachen sowie Herzinfarkte und Schlaganfälle fördern. Deshalb wäre ein Verzicht von Dieselfahrzeugen sinnvoll. "Transport und Environment"[3], eine europäische Dachorganisation, die regelmässig Studien zum Thema Umwelt und Verkehr herausgibt, bringt es im September 2015 auf den Punkt: "Zu grosse Mengen an Partikeln, Stickstoffoxiden und unverbranntem Kraftstoff vermengen sich zu einem Schadstoffcocktail, den fast jeder europäische Stadtbewohner einatmet. Die Folge sind eine halbe Million frühzeitige Todesfälle jährlich, eine Viertelmillion Krankenhausaufenthalte und 100 Millionen verlorene Arbeitstage, die in der Summe mehr als 900 Milliarten Arbeitstage kosten. Dieses Problem besteht trotz umfassender EU-Gesetze zur Luftreinhaltung, die die Luftverschmutzung, die nationalen Gesamtesmissionen sowie die Emissionen von Hauptverursachern, etwa Fahrzeugen, begrenzen sollen."[4]

Das Magazin "saldo" deckte in seiner Ausgabe 10/2017[5] vom 23.5.2017 auf, dass trotz dieser klaren Erkentnisse viele grosse Firmen, wie etwas die Autovermieter Hertz oder Europcar, Emmi, ABB, Schindler, Siemens, Swisscom, Zürich Versicherun, Kantonspolizei von Aargau, Bern oder Basel-Stadt, keinen Wechsel auf weniger umweltfreundliche Fahrzeuge beabsichtigen. Erfreulicherweise erkennt hingegen der Detailhändler Migros die Problematik und ist bereit seine Einkaufspolitik bei Neuanschaffung von Fahrzeugen zu überprüfen. Immerhin fahren bei Migros von seinen aktuell rund 800 Fahrzeugen über 83% mit Diesel. Auch die Versicherungsanstalten AXA und Mobiliar, die allgemeine Plakatgesellschaft APG und die Post äussern sich gemäss dem saldo-Artikel ähnlich. Bereits gefallen sind die Entscheide bei Coop und dem Autovermieter Mobility. Coop will künftig E-Autos kaufen und Mobility seine 700 ältesten Dieselfahrzeuge durch Benziner ersetzen.

Die Grünen-Unabhängigen fordern einen Wechsel bei Personenwagen und Kleintransportern von Dieselfahrzeugen zu anderen, die Umwelt und die Gesundheit weniger belastenden Fahrzeugen.

Jürg Wiedemann, Landrat Grüne-Unabhängige
 

Ohne Fachausbildung Physik unterrichten

Die Padagogische Hochschule PH startet ab August 2017 einen Lehrgang CAS "Natur und Technik". Teilnehmen dürfen Lehrpersonen der Sekundarstufe I, welche über eine Lehrbefähigung in einem der drei Fächer Physik, Chemie oder Biologie verfürgen. Ziel dieses Lehrganges ist es, dass diese Lehrpersonen künftig dann alle drei Fächer im Rahmen des Sammelfaches "Natur und Technik" unterrichten können, also auch diejenigen, die sie nie sudiert haben und auch über keine Fachausbildung verfügen. Die fachliche und fachdidaktische Ausbildung dieses Lehrganges an der PH dauert 10 Tage und verkommt zu einer Schnellbleichen-Ausbildung. Eine relevante Fachausbildung findet auch nicht annähernd statt.

Brisant ist, dass selbst der verantwortliche Leiter dieses Lehrganges bestätigt, dass auch eine erfolgreiche Absolvierung zu keiner "Lehrbefähigung" führt. Gleichwohl sollen die Sekundarschulleitungen die Absolvent/-innen in diesen Fächern einsetzen können.

Die Landrat wird sich mit dem am 23. März 2017 eingereichten Vorstoss "Für die einen eine Schwachstromausbildung, für die anderen eine Schnellbleiche" in Kürze beschäftigen.
 

Grüne-Unabhängige lehnen neue Stundentafel ab

Der Bildungsrat hat Parteien und Verbände dazu eingeladen, sich mit einer Stellungnahme zum Entwurf der neuen Stundentafel zu äussern, welche ab 1. August 2018 an den Sekundarschule eingeführt werden soll. Mit dieser Vorlage werden auch zwei Versionen betreffend Einführung des neu erarbeiteten Lehrplans Volksschule Baselland zur Diskussion gestellt.

Die Grünen-Unabhängigen setzen sich dafür ein, dass der heutige Übergangslehrplan für mindestens zwei weitere Jahre in Kraft bleibt. Der neue Lehrplan soll erst dann eingeführt werden, wenn die Stufenverteilungspläne, in welchen klare Stoffinhalte definiert werden, vollständig erarbeitet und evaluiert wurden. 

Die Stellungnahme der Grünen-Unabhängigen können Sie hier einsehen.
 

Vertrauen in die Baselbieter KESB stärken

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)[1] hat offensichtlich ein Imageproblem. Seit längerer Zeit steht sie in der Kritik und die Qualität ihrer Arbeit wird zunehmend in der Tagespresse kontrovers diskutiert. Jüngst sind wieder zwei Fälle der KESB Gelterkinden/Sissach thematisiert worden: „Das Machtspiel der Kesb mit Justin G.“[2] in der BaZ vom 8. Dezember 2016 und ein Bericht mit dem Titel „KESB Gelterkinden zockt Rentner ab“[3] in der BaZ vom 18. Dezember 2016. Hier wird die Fach- und Sozialkompetenz insbesondere des Leiters der KESB Gelterkinden/Sissach heftig kritisiert. Dies genährt durch einen Untersuchungsbericht vom November 2014 der auf Früherkennung von Demenzkrankheiten spezialisierten Basler Memory Clinic[4] und einem weiteren Gutachten eines auf Geriatrie spezialisierten Arztes, welcher als Second opinion die „Urteilsfähigkeit“[5] des Rentners ebenfalls klar bescheinigte. Beide sorgfältig und fundiert von medizinischen Fachpersonen verfassten Gutachten wurden von der KESB Gelterkinden/Sissach offensichtlich nicht anerkannt, möglicherweise, weil nicht das drin steht, was die Verantwortlichen der KESB Gelterkinden/Sissach lesen möchten.

Vor dem Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, zog die KESB Gelterkinden/Sissach denn auch den Kürzeren. Das Gerichtsurteil[6] vom 9. September 2015 war eindeutig: Die Beschwerde eines Rentners wurde durch die Fünferkammer unter Führung von Gerichtspräsidentin Franziska Preiswerk-Vögtli gutgeheissen und die Anordnungen der KESB Gelterkinden/Sissach als fehlerhaft aufgehoben. Gemäss Basler Zeitung hat ein langjähriger, renommierter ehemaliger Amtsvormund die Arbeit des durch die KESB Gelterkinden/Sissach eingesetzten Beistandes zudem als „nicht standesgemäss“[7] bezeichnet.

Dieser Fall und ähnlich gelagerte Fälle, welche eine mangelnde Fach- und Sozialkompetenz der KESB offenlegen, lassen unweigerlich die Frage aufkommen, ob die Aufsicht durch die Gemeinde und die „Oberaufsicht“ durch die Sicherheitsdirektion ihre schwierige Aufsichtsaufgabe, die ein fundiertes Fachwissen voraussetzt, hinreichend wahrnehmen können. Weil die Verantwortlichkeiten und Schnittstellen nicht eindeutig klar sind, können sich die beiden Aufsichtsbehörden den Schwarzen Peter gegenseitig zuschieben.

Die Aufsicht über die KESB durch die Sicherheitsdirektion ist in der Tat umfangreich und komplex: Sie umfasst im Wesentlichen die Aufgabe, für eine korrekte und einheitliche Rechtsanwendung zu sorgen. Die Aufsichtstätigkeit kann u.a. präventiv durch den Erlass von generellen Weisungen über die Organisation (beispielsweise durch die Genehmigung der Anstellung der KESB-Mitglieder) und über die Amtstätigkeit erfolgen, aber auch über Instruktionen, Schulungen, Beratungen als Unterstützung oder in der Form von Inspektionen. Die allgemeine Aufsicht hat zudem die Qualitätssicherung zum Ziel, weshalb die Sicherheitsdirektion dafür verantwortlich zeichnet, dass die Behördenmitglieder fachkundig und instruiert sind und die Qualitätskontrolle bzw. -verbesserung sichergestellt ist.[8]

Die heutige interne Aufsicht durch die Sicherheitsdirektion bekundet offenbar Mühe, das Vertrauen der Bevölkerung in eine gut funktionierende KESB wieder herzustellen. Das Vertrauen lässt sich längerfristig dadurch wieder gewinnen, indem die Sicherheitsdirektion mittels fachkundigen Supports ihre Aufsichtstätigkeit bei den Baselbieter KESB intensiviert. Deshalb würde es Sinn machen eine spezialisierte, vom Landrat zu wählende externe Expertenkommission einzusetzen, welche im Auftrag der Sicherheitsdirektion oder von sich aus die erforderlichen Inspektions- und Berichtsarbeiten bei den Baselbieter KESB vornimmt und transparent die Justizkommission zu Handen des Landrates informiert. Mindestens ein Mitglied dieser Expertenkommission sollte eine Richterin oder ein Richter des Baselbieter Kantonsgerichtes, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht sein.

Jürg Wiedemann, Landrat Grüne-Unabhängige



[2] Basler Zeitung vom 8. Dezember 2016: „Das Machtspiel der Kesb mit Justin G.“ (S. 2)
[3] Basler Zeitung vom 18.12.2016: „Kesb Gelterkinden zockt Rentner ab“ (S. 18)
[5] Ärztliches Gutachten vom 12. August 2014 von Dr. med. Tobias Herzig, FHM Allg. Innere Medizin, spez. Geriatrie
[6] Urteil Nr. 810 15 129 vom 9. September 2015 vom Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht
[7] Basler Zeitung vom 18.12.2016: „Kesb Gelterkinden zockt Rentner ab“ (S. 18)
[8] Vergleiche „Bericht über die Aufsicht sowie die Inspektion der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB)“ vom April 2016: https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/sicherheitsdirektion/medienmitteilungen/inspektionsbericht-kesb/downloads/bericht_kesb.pdf/@@download/file/bericht_kesb.pdf