Grüne-Unabhängige

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News

  • Samstag, Januar 15, 2022

    Zentrum von Birsfelden soll grün bleiben

    Das Komitee für ein grünes Zentrum hat das Referendum mit 1'067 Unterschriften geschafft. Sie setzen sich dafür ein, dass das Zentrum der Gemeinde Birsfelden weniger dicht überbaut wird und so ein ausgewogener Quartierplan erstellt werden kann. Notwendig wären 500 Unterschriften gewesen. (ai)

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  • Dienstag, Dezember 28, 2021

    Sicherheit des AKW Leibstadt ungenügend

    Das AKW Leibstadt müsste schnellstmöglich stillgelegt werden. Die Studie von Reaktorsicherheitsexperten Prof. Dr. Manfred Mertins deckt auf, dass bei verschiedenen Sicherheitssystemen das AKW die Anforderungen nicht mehr erfüllt. Nach einer halbjährigen Revision wurde der Kernreaktor vor wenigen Tagen wieder hochgefahren. Gegen die Auswirkungen einer Kernschmelze seien keine besonderen Massnahmen zu ergreifen, denn eine Kernschmelze sei unwahrscheinlich, meinen die Verantwortlichen. Sie spielen das Problem runter. (lb)

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  • Samstag, Dezember 18, 2021

    AKW Beznau mit verrosteter Stahlhülle

    Die Stahlülle des über 50 Jahre alten Atomkraftwerks Beznau ist marode. Auf eine Interpellation von Nationalrätin Florence Brenzikofer (Grüne) betreffend der 3 cm dicken Stahlhülle antwortete der Bundesrat beängstigend: "Die ermittelte maximale Korrosionstiefe lag an der Aussenfläche der Stahldruckschale bei 5,2 und an der Innenoberfläche bei 4 Millimetern." (jw)

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Die Grünen-Unabhängigen arbeiten in Bildungsfragen eng mit dem Komitee Starke Schule beider Basel zusammen.
 

Vernehmlassungen

  • Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Gesetzes über den Vollzug von Strafen und Massnahmen (Strafvollzugsgesetz, StVG): Nachverfahren nach Art. 363 StPO / Behörden und Rollen, Zuständigkeit für Haft; Anpassung an das revidierte Sanktionsrecht

  • Vernehmlassungsantwort betreffend Schulsozialarbeit auf der Primarstufe und Übertragbarkeit von Schulsozialarbeit: Änderung des Bildungsgesetzes - Einladung zur Vernehmlassung

  • Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bildungsgesetzes (SGS 640) betreffend weiterer Optimierungsmassnahmen im Rahmen der Finanzstrategie 2016 – 2019 im Bereich der Klassengrösse auf den Sekundarstufen I und II, Umsetzung BKSD-WOM-7

  • Vernehmlassungsantwort zur Parlamentarischen Initiative 2015/400 (Aufhebung der Amtszeitbeschränkung für die Mitglieder des Landrates)

  • Vernehmlassungsantwort betreffend einer Vorlage an den Landrat zu einem Gesetz über die Abgeltung von Planungsmehrwerten

  • Vernehmlassungsantwort zur Vernehmlassung Entwurf 8. Genereller Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2018 - 2021
  • Vernehmlassungsantwort zum Vernehmlassungsverfahren der Justiz- und Sicherheitskommission zum Entwurf einer Vorlage über die Änderung des Landratsgesetzes §16a, Geschäftsleitung

  • Vernehmlassung betr. Aufhebung der altersabhängigen Altersentlastung ab dem Schuljahr 2017/18
  • Vernehmlassung betr. Pensenerhöhung für Lehrpersonen ab dem Schuljahr 2016/2017
  • Vernehmlassungsantwort zur Landratsvorlage „Änderung des Bildungsgesetzes (SGS 649): Einführung Lehrplan 21 bzw. Lehrplan Volksschule Basel-Landschaft durch den Landrat“
  • Vernehmlassungsantwort zur Landratsvorlage „Änderung des Bildungsgesetzes (SGS 649): Verzicht auf die Einführung von Sammelfächern auf der Sekundarstufe 1“