Grüne-Unabhängige

4127 Birsfelden, Tel. 061 313 09 80, E-Mail: gruene-unabhaengige@gmx.ch

News

  • Samstag, Januar 15, 2022

    Zentrum von Birsfelden soll grün bleiben

    Das Komitee für ein grünes Zentrum hat das Referendum mit 1'067 Unterschriften geschafft. Sie setzen sich dafür ein, dass das Zentrum der Gemeinde Birsfelden weniger dicht überbaut wird und so ein ausgewogener Quartierplan erstellt werden kann. Notwendig wären 500 Unterschriften gewesen. (ai)

    Mehr

  • Dienstag, Dezember 28, 2021

    Sicherheit des AKW Leibstadt ungenügend

    Das AKW Leibstadt müsste schnellstmöglich stillgelegt werden. Die Studie von Reaktorsicherheitsexperten Prof. Dr. Manfred Mertins deckt auf, dass bei verschiedenen Sicherheitssystemen das AKW die Anforderungen nicht mehr erfüllt. Nach einer halbjährigen Revision wurde der Kernreaktor vor wenigen Tagen wieder hochgefahren. Gegen die Auswirkungen einer Kernschmelze seien keine besonderen Massnahmen zu ergreifen, denn eine Kernschmelze sei unwahrscheinlich, meinen die Verantwortlichen. Sie spielen das Problem runter. (lb)

    Mehr

  • Samstag, Dezember 18, 2021

    AKW Beznau mit verrosteter Stahlhülle

    Die Stahlülle des über 50 Jahre alten Atomkraftwerks Beznau ist marode. Auf eine Interpellation von Nationalrätin Florence Brenzikofer (Grüne) betreffend der 3 cm dicken Stahlhülle antwortete der Bundesrat beängstigend: "Die ermittelte maximale Korrosionstiefe lag an der Aussenfläche der Stahldruckschale bei 5,2 und an der Innenoberfläche bei 4 Millimetern." (jw)

    Mehr

Leserbriefe

Leserbriefe sind jederzeit herzlich erwünscht!
Maximal tausend Anschläge, bitte einsenden an: gruene.unabhaengige@gmx.ch
 

Spenden

Wir freuen uns über Ihre Spende.

Grüne-Unabhängige
4127 Birsfelden

IBAN CH 09 00769 4035 3692 2001
 

Link

Die Grünen-Unabhängigen arbeiten in Bildungsfragen eng mit dem Komitee Starke Schule beider Basel zusammen.
 

Parolen und Ergebnisse

 

Eidgenössische Abstimmungen vom 13. Februar 2022

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Volksinitiative Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung                            
 
 Ja Formulierte Gesetzesinitiative "Klimaschutz" vom 16. März 2020
 

Eidgenössische Abstimmungen vom 26. September 2021

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Nein

Volksinitiative vom 2. April 2019 «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern»
 Nein
 Ja Änderung vom 18. Dezember 2020 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Ehe für alle)
 Ja

Eidgenössische Abstimmungen vom 13. Juni 2021

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Volksinitiative vom 25. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»
 Nein
 Ja Volksinitiative vom 18. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz»  Nein
 Ja Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz)
 Nein

Kantonale Abstimmungen vom 13. Juni 2021

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Nein

Landratsbeschluss vom 3. Dezember 2020 betreffend Salina Raurica, Tramverlängerung Linie 14: Ausgabenbewilligung Projektierung und vorgezogener Landerwerb (LRV 2020/431)
 Nein

Kantonale Abstimmungen vom 7. März 2021

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Formulierte Gesetzesinitiative «Die gigantische und unerfüllbare Anzahl von 3'500 Kompetenzbeschreibungen in den Lehrplänen auf ein vernünftiges Mass reduzieren»
 Nein
 Nein
Revision des Gesetzes über die Bekämpfung der Schwarzarbeit (GSA)
 Ja
 Nein Revision des Arbeitsmarktaufsichtsgesetzes (AMAG)  Ja

Eidgenössische und Kantonale Abstimmungen vom 29. November 2020

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt" (Konzernverantwortungsinitiative)
 abgelehnt
 Ja
Volksinitiative "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten"
 abgelehnt

 Ja Vorlage über das "Gesetz über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an die Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) vom 27. August 2020"
 angenommen

Kantonale Abstimmung vom 27. September 2020

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 -

Formulierte Gesetzesinitiative «zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes»
 Ja

Eidgenössische Abstimmungen vom 27. September 2020

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Nein
Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)»
Nein
 Nein
Änderung des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG)
Nein
 Nein
Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)
Nein
 Ja
Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub – zum Nutzen der ganzen Familie»
Ja
 Nein Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge  Ja

Eidgenössische Abstimmungen vom 9. Februar 2020

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen"
 abgelehnt
 Ja
Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung                       
 angenommen

Kantonale Abstimmungen vom 24. November 2019

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Gegenvorschlag des Landrats zur (zurückgezogenen) nichtformulierten Volksinitiative «Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern»
 angenommen
 Ja
Änderung des Bildungsgesetzes: Umsetzung der nichtformulierten Volksinitiative «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt»
 angenommen
 Nein
Änderung des Steuergesetzes
 angenommen
 Nein Anpassung des Kantonalen Richtplans betreffend Oberwil, Ausbau Langmattstrasse
 abgelehnt

Kantonale Abstimmungen vom 19. Mai 2019

Parole
 Themen  Ergebnis
 Ja Formulierte Gesetzesinitiative: "Bildungsressourcen gerecht verteilen und für das Wesentliche einsetzen!"
 abgelehnt
 Ja Formulierte Gesetzesinitiative: "Stopp dem Abbau an öffentlichen Schulen!"
 abgelehnt

Kantonale Abstimmungen vom 25. November 2018

Parole
 Themen  Ergebnis
 Nein Änderung des Steuergesetztes vom 28. Juni 2018, Gegenvorschlag des Landrats zur zurückgezogenen Gesetzesinitiative "Für eine faire steuerliche Behandlung der Wohnkosten" ("Wohnkosten-Initiative") vom 26. Oktober 2017
 angenommen
 Ja Ja zur Prämienverbilligung
 abgelehnt

Eidgenössische Abstimmungen vom 23. September 2018

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja

Volksinitiative "Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)"
 abgelehnt
 Ja
Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur "Velo-Initiative")
 angenommen

Volksinitiative "Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle"
 abgelehnt

Kantonale Abstimmungen vom 10. Juni 2018

 Parole 
 Themen
 Ergebnis
 Ja



Änderung des Bildungsgesetzes (Stufenlehrpläne Volksschule, Gegenvorschlag des Landrats zur zurückgezogenen formulierten Gesetzesinitiative "JA zu Lehrplänen mit klar definierten Stoffinhalten und Themen")
 angenommen
 Ja
Nicht formulierte Initiative "Stopp der Überforderung von Schüler/-innen: Eine Fremdsprache auf der Primarstufe genügt"  abgelehnt
 Ja
Änderung des Bildungsgesetzes (Ersatz Bildungsrat durch Beirat Bildung)  abgelehnt

Kantonale und eidgenössische Abstimmungen vom 04. März 2018

 Parole
 Themen
 Ergebnis
 Ja
Formulierte Verfassungsinitiative "Stimmrecht für Niedergelassene" vom 8. September 2016
 abgelehnt
 Ja

Änderung der Verfassung betreffend Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in Regierungsrat Baselland und Bundesversammlung
 angenommen
 Nein

Volksinitiative vom 11. Dezember 2015 "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren"
 abgelehnt

 
Kantonale Abstimmungen vom 26. November 2017

 Parole
 Themen  Ergebnis
 Nein Ziffern 2.7c und 2.7d des Landratsbeschlusses vom 23. März 2017 betreffend Erteilung des 8. Generellen Leistungsauftrags im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2018-2021, Finanzprogramm für die Jahre 2020 und 2021
abgelehnt



 

Kantonale und eidgenössische Abstimmungen vom 24. September 2017

 Parole  Themen  Ergebnis
 Nein Formulierte Gesetzesinitiative "Für einen effizienten und flexiblen Staatsapparat" vom 3. August 2012
abgelehnt
 Nein Änderung des Bildungsgeseztes vom 6. April 2017 betreffend Streichung der pauschalen Beiträge zum Besuch von Privatschulen
angenommen
 Ja Landratsbeschluss vom 9. Februar 2017 betreffend Realisierungskredit für die Tramverbindung Margarethenstisch
abgelehnt
 Ja Bundesbeschluss vom 14. März 2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer / Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020
abgelehnt (Bund und kantonal)